ELENA-Demo in Berlin

Seit Anfang des Jahres läuft das neue ELENA-Verfahren. ELENA steht für „Elektronischer Entgeltnachweis“. Arbeitgeber sind seither gesetzlich verpflichtet, monatlich bestimmte Daten von allen ihren Arbeitnehmern an eine sogenannte „Zentrale Speicherstelle“ (ZSS) zu übertragen. Das Verfahren steht in der Kritik von Datenschützern, weil zu den gesammelten Daten auch sensible Informationen wie Krankheitstage, Streiktage, sonstige Fehlzeiten und Abmahnungen gehören. Zudem werden die Daten auf Vorrat erhoben und gespeichert, obwohl viele Informationen wohl niemals benötigt werden.

Am 30.1. wurden die ersten Datensätze an die ZSS übertragen. Die Berliner Piraten haben aus diesem Anlass eine Demo auf dem Potsdamer Platz organisiert und auf die Mißstände im ELENA-Verfahren hingewiesen. Mit dabei waren auch Piraten aus Oberhavel. Wir haben uns – siehe Foto – in ein symbolisches „Datennetz“ aus Wollfäden eingesponnen. Es war eisig kalt, hat aber auch viel Spaß gemacht.

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