Schön, reich und berühmt – Warum wir das mit der Kommunalpolitik machen

Von Petra Wille, Piratenpartei Deutschland 
Twitter: @bertapetra

Motivationsschrift für die Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Interesse an einer Kandidatur für einen Kreistag, Stadtverordnetenversammlungen oder Gemeindevertretungen haben. Inspiriert von den Informationsveranstaltungen, die Marcel Geppert (@celfridge) bereits mehrfach durchgeführt hat.

Wir wollen in der Kommunalpoltik etwas verändern. Ein paar Hinweise und Informationen für diejenigen unter uns, die etwas bewegen wollen, sich aber – noch – nicht trauen.

Motivation und Feedback machen bekanntlich schön – beides bekommt, wer in der Kommunalpolitik tätig ist und folgendes beherzigt:

  • schaut euch rechtzeitig (also vor der Wahl) die Sitzungen des Rates an und lernt die Akteur*innen kennen
  • besucht Seminare zur Kommunalpolitik, das macht klug und sicher
  • seid eine Fraktion (mehr Geld, mehr Rechte, mehr Respekt)
  • studiert die Anträge anderer Piratenfraktionen und raubmordkopiert schamlos
    (Link: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ )
  • verteilt Rollen und Arbeit innerhalb der Fraktion gut, dann kann jedeR seinen / ihren Bereich kompetent ausfüllen und sich bei Abstimmungen auf die Empfehlungen der anderen verlassen
  • bindet Basis und Bürger*innen ein, mit Bürgerdeputierten oder einer „Fraktion plus“ (wie in Berlin-Friedrichshain:
    http://piraten-xhain.de/wp-content/uploads/2013/09/Fraktionspublikation.pdf)
  • fangt zu Beginn klein an und bringt Anträge ein, die Chancen haben (das mit dem gezielten Provozieren später machen, wenn ihr euch auskennt)
  • Der Spielraum der Gemeindevertretung ist ziemlich groß – mit etwas Kommunikationsgeschick findet ihr Gleichgesinnte in den anderen Fraktionen und könnt gemeinsame Positionen aushandeln.

Reich werdet ihr von den Entschädigungssätzen vermutlich nicht, das könnt ihr in etwa erwarten:

  • 95 € / mtl. plus Funktionszulagen (z.B. für Fraktionsvorsitz) (95 – 387 € / mtl.)
  • 13 € Sitzungsgeld je Sitzung
  • Ggf. Ausgleich für Verdienstausfall (12 – 22 € / h)

Das ist ein besonders niedriges Beispiel aus der Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt Teltow. Anderswo gibt es mehr, z.B. in Cottbus etwa 200 € monatlich.
Näher Informationen findet ihr meistens in der Entschädigungssatzung des Kreises bzw. der Gemeinde.
Was dennoch auf jeden Fall Sinn macht: Macht euch vorher Gedanken über Mandatsträgerabgaben und -spenden, das erspart euch emotionale Diskussionen und Enttäuschungen.

Wie werdet ihr nun berühmt?

  •  seid radikal! Vielleicht nicht gleich in der allerersten Sitzung, aber wenn ihr euch auskennt und wisst, womit ihr Aufmerksamkeit generieren könnt und im besten Fall gute Presse bekommt – dann tut das auch, ohne falsche Schüchternheit
  • funktioniert meist: Piraten werden in unseren Kernthemen per se als kompetent wahrgenommen
  • Berühmtheit im Kleinen kann auch reizvoll sein: Es gibt jede Menge offizielle Termine wahrzunehmen: Gedenktage, Kranzniederlegungen, Bürgerversammlungen…

Klar gibt es auch die Nachteile und Frust. Kommunalpolitiker sein ist nix für Selbstdarsteller*innen.

Seht es positiv:

  • Ihr werdet nicht von Journalist*innen belagert.
  • Wer mal weitermachen will in der Politik, lernt hier die Mechanismen kennen
  • Ihr legt euch ein dickes Fell für Belanglosigken an (die extrem häufig anfallen)
  • Wenn mal Fehler passieren, ist der Schaden begrenzt
  • Lebenserfahrung galore!

Kleine Linksammlung
Kommunalpolitik – warum machen wir den Scheiß eigentlich? Ein Stück in vier Akten: Die Präsentation von Marcel http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Vortrag_Kommunalpolitik_BB.pdf

Das Protokoll vom 22.1.2013: Informationsveranstaltung zum Thema „Kommunalpolitik – Fraktionsarbeit – Zusammenarbeit mit der Verwaltung – Motivationsgründe“:  https://petra.piratenpad.de/info-kommunal-bb

Literatur
„Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung“ (Hrsg: Bundeszentrale für politische Bildung)
http://www.bpb.de/shop/buecher/schriftenreihe/156902/kommunalpolitik-und-kommunalverwaltung
(Der Download des E-Books ist kostenlos. Der Preis von 4,50 € gilt bei Bestellung der gedruckten Ausgabe.)

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